Kaum ein Tag ohne politischen Zoff in den USA, aber diesmal hat ein geplatztes Anklagevorhaben der Trump-Regierung ordentlich Wellen geschlagen. Sechs demokratische Abgeordnete bekamen es mit einem Strafantrag zu tun, weil sie sich öffentlich gegen umstrittene Militäraktionen aussprachen. Der Versuch, sie deswegen strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen, ist letztlich gescheitert, doch die Empörung über Trumps Methode bleibt groß.
Warum die Demokraten unter Verdacht gerieten
Alles begann mit einer Video-Botschaft: Die sechs Abgeordneten, darunter Mark Kelly aus Arizona, Brian Schatz aus Hawai und Daniel Goldman aus New York, forderten darin Militärs und Nachrichtendienstmitarbeiter auf, sich rechtswidrigen Anweisungen der Regierung zu widersetzen. Ihr Anliegen: ein klares Zeichen setzen gegen offensive US-Militäroperationen im Karibikraum, bei denen Drogenschmuggler ins Visier genommen wurden. Für Focus Online war das politische Sprengstoff, für Donald Trump hingegen Grund genug, die Gruppe scharf zu attackieren. Er warf ihnen „aufrührerisches Verhalten“ vor und ließ durch die republikanische Anwältin Jeanine Pirro eine Anklage einleiten. Damit wollte er anscheinend ein Exempel statuieren.
Was das Verfahren auslöste und wie die Demokraten reagierten
Doch der Versuch, die Abgeordneten vor Gericht zu bringen, scheiterte: Ein Grand Jury lehnte die Anklageerhebung ab. Der Zorn im demokratischen Lager war jedoch entfacht. Mark Kelly sprach von einem „ungeheuerlichen Machtmissbrauch durch Donald Trump und seine Lakaien“. Und der Ton blieb scharf:
„Donald Trump will, dass sich kein Amerikaner traut, gegen ihn zu sprechen. Das patriotischste, was wir tun können, ist, nicht nachzugeben.“
Auch Brian Schatz sparte nicht mit drastischen Worten. Für ihn waren die Vorgänge „absolut obszön, widerlich“ und „unamerikanisch auf der grundlegendsten Ebene – der Stoff von Diktaturen“.
Die Empörung betraf vor allem die Prinzipien des demokratischen Systems. Viele Abgeordnete sahen durch den Handlungsversuch der Trump-Regierung die Meinungsfreiheit und die Trennung der Gewalten bedroht.
Kritik und Konsequenzen im politischen Alltag
Das geplatzte Verfahren hat einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Nicht nur die direkt Betroffenen, sondern auch zahlreiche Kollegen im Kongress zeigten sich alarmiert. Die Vorstellung, dass Regierungskritik zur Strafsache werden könnte, sorgt für Verunsicherung, wie die Medienberichterstattung zeigte. Besonders Pikant: Auch Verteidigungsminister Pete Hegseth schickte in Richtung der Abgeordneten Warnungen, zum Beispiel mit möglichen Dienstaufsichtsbeschwerden. Trotz der Mehrheit im Grand Jury bleibt bei vielen der Verdacht, dass die rechtlichen Mittel für politische Rache missbraucht werden könnten. Scheinbar geht es nicht nur um ein aufsehenerregendes Video, sondern um das Grundvertrauen in die US-Demokratie.
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Donald Trump: "Absolut obszön, widerlich" - versuchte Anklage empört die Demokraten
