Bundestagswahl: OSZE schickt nur vier Wahlbeobachter:innen nach Deutschland

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schickt vier Wahlbeobachter:innen nach Deutschland, um die Bundestagswahl zu analysieren.

Bundestagswahl: OSZE schickt nur vier Wahlbeobachter:innen nach Deutschland
Weiterlesen
Weiterlesen

Die Bundestagswahl hat dieses Jahr mit einigen Skandalen zu kämpfen: Plakate von rechtsextremen Parteien, die zum Mord aufrufen; ein Hungerstreik von Klimaaktivist:innen vor den Türen des Reichstags; und dann auch noch der große Vertrauensverlust in die Wahl.

Kritikpunkte

Das könnte nicht zuletzt mit dem "wachsenden Misstrauen in Mainstream-Medien" während der Corona-Pandemie zu tun haben, die auch die OSZE-Expert:innen beobachten, genauso wie die "wachsende Anzahl von Onlinemedien mit dem Potenzial für Desinformation auch während des Wahlkampfs". Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Einer der wenigen Punkte, die den Wahlbeobachter:innen in Deutschland Sorgen machen. Zum vierten Mal seit 2009 ist ein vierköpfiges Expertenteam in Deutschland. Die Leitung des Teams hat die Politikwissenschaftlerin Lolita Cigane inne, die sich mit ihrem Team bereits seit vergangener Woche in Deutschland befindet.

Keine Beobachtungen bei Stimmabgabe

Im Umfeld der Wahlkampagne beobachten die Expert:innen aus Lettland, Polen und Bulgarien die Vorgänge, analysieren das deutsche System der Parteienfinanzierung und konzentrieren sich vor allem auf die Briefwahl, die durch die Corona-Pandemie vermutlich stark ansteigen wird.

Beobachtungen bei der Stimmabgabe am Wahltag hielt die Organisation für unnötig, weswegen das Team auf vier Personen beschränkt bleibt. 2017 hatte erstmals ein komplettes Beobachter:innenteam den Wahlkampf in Deutschland beobachtet. Einzige Kritikpunkte: Es müsse mehr Kandidatinnen geben und die Parteienfinanzierung solle transparenter gestaltet werden.

Ob das Deutschland gelungen ist, erfahrt ihr im Video!