Das US-Kriegsministerium, früher Verteidigungsministerium, hat im September neue Richtlinien für Reporter:innen vorgelegt, die Kritik ernteten. Doch auch für Reisende, die ein Visum für die Vereinigten Staaten anfordern oder behalten möchten, hat sich einiges geändert.
Die Social-Media-Aktivitäten werden beobachtet
Kurz nach dem Beginn der zweiten Präsidentschaft von Donald Trump erklärten die US-Behörden, dass Personen, die in die Vereinigten Staaten einreisen möchten, künftig ihre Profile in den sozialen Netzwerken zugänglich machen müssen, auch wenn das Visum schon früher erteilt wurde.
Das Außenministerium sprach im August von 55 Millionen Personen, welche diese Neuerungen betreffen sollen. Damals wurden einige kritische Stimmen laut, die sich auf die freie Meinungsäußerung beriefen. Zudem könnten solche Prüfungen in "diskriminierender Weise" durchgeführt werden, wie die WirtschaftsWoche den Migrationsexperten David J. Bier zitiert.
Personen wurde aufgrund von Kommentaren das Visum entzogen
"Wenn Faschisten sterben, jammern Demokraten nicht", soll ein deutscher Staatsbürger, nachdem Charlie Kirk bei einer Veranstaltung in einer Universität von Utah erschossen wurde, online kommentiert haben. Der ARD zufolge handelt es sich um einen Autor und Filmemacher. Für die US-amerikanische Regierung reichte dieser Satz aus, um eine erteilte Einreiseerlaubnis zurückzunehmen.
Insgesamt sechs Personen aus verschiedenen Staaten seien aus diesem Grund mit einer Visasperre belegt worden. "Die Vereinigten Staaten sind nicht verpflichtet, Ausländer aufzunehmen, die Amerikanern den Tod wünschen", erklärte das Außenministerium auf Anfrage.
Charlie Kirk wurde posthum die Freiheitsmedaille verliehen
Bei der Trauerfeier für den Verstorbenen bezeichnete Präsident Donald Trump Charlie Kirk als "Märtyrer für die amerikanische Freiheit". Schon kurz nach seinem Tode kündigte der Präsident an, ihm die Freiheitsmedaille posthum verleihen zu wollen.
Erika Kirk, die Witwe des Gründers der Organisation Turning Point USA, nahm die Auszeichnung im Weißen Haus am Dienstag entgegen. An diesem Tag wäre Charlie Kirk 32 Jahre alt geworden. Sie erklärte, ihr Mann hätte sich über diese Medaille sehr gefreut, denn die USA hätten "ihm das beste Geburtstagsgeschenk gemacht[…], das er jemals bekommen konnte."
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Verwendete Quellen:
Zeit: Deutscher verliert US-Visum wegen Aussage über Charlie Kirk
Tagesschau: Trump verleiht Kirk posthum die Freiheitsmedaille
WirtschaftsWoche: USA prüfen 55 Millionen Visa-Inhaber – Social Media im Fokus
