Kohlenstoffdioxid, kurz CO2, ist ein Treibhausgas, das bei steigender Konzentration in der Erdatmosphäre das Klima erwärmt, so green-petfood.de. Mit dem Anstieg der CO2-Menge entweicht immer weniger abgestrahlte Wärme ins Weltall und sammelt sich auf der Erde. Unter anderem schmelzen dadurch Polkappen sowie Gletscher und der Meeresspiegel steigt. Donald Trumps Regierung möchte nun eine seit 2009 in den USA geltende Auffassung über die Gefährlichkeit von Kohlenstoffdioxid kippen.
Ein Paukenschlag aus der Umweltschutzbehörde
Die US-Umweltbehörde EPA plant laut tagesschau.de, diese sogenannten Treibhausgase nicht länger als gesundheitsschädlich einzustufen. Dies könnte demnach den Kampf gegen den Klimawandel, der schon jetzt unsere Erde verändert, rechtlich untergraben. EPA-Chef Lee Zeldin setzt sich dafür ein, die sogenannte "Gefährdungsfeststellung" von 2009 aufzuheben. EPA ist die Abkürzung für Environmental Protection Agency, dies entspricht dem deutschen Umweltbundesamt.
Die Feststellung von 2009 bildet laut tagesschau.de die rechtliche Basis für alle Maßnahmen gegen den CO2-Ausstoß in den USA. Sie ist Grundlage für Vorschriften zu Emissionen von Fahrzeugen sowie Gas- und Kohlekraftwerken. Zeldin kritisiert die Feststellung als rechtlich fehlerhaft. Darin sieht er laut seiner eigenen Aussage die Ursache für erhebliche wirtschaftliche Schäden, die entstanden seien.
Lee Zeldin erklärt mit folgenden Worten, dass er "den Heiligen Gral der Klimawandel-Religion" beenden möchte:
Mit Blick auf die Einstufung als Gefahr heißt es, Kohlendioxid sei ein Schadstoff, und das war’s dann auch schon [...] Niemals wird irgendeine Art von Nutzen oder Notwendigkeit von Kohlendioxid anerkannt.
Der Oberste Gerichtshof ebnete den Weg bereits 2007
Die Gefährdungsfeststellung beruht laut tagesschau.de auf einem Urteil des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 2007. Damals hat das Gericht entschieden, dass Treibhausgase als Luftschadstoffe gelten. Daraufhin erklärt die EPA 2009 Treibhausgase offiziell für gesundheitsschädlich.
Ob dieser neue Weg gegangen werden kann, bleibt offen. Umweltverbände kündigen laut Bild bereits rechtliche Schritte an. Nach der brisanten Ankündigung der Umweltbehörde steht Klimaschützer:innen, weiteren Organisationen und der Industrie eine Frist von 45 Tagen für öffentliche Stellungnahmen zu.
Für die Regierung von Donald Trump, der in den Epstein-Akten stehen soll, sind dies keine ungewohnten Worte – sie passen im Gegenteil zu den bisher getätigten Äußerungen des US-Präsidenten. Dieser möchte schon länger fossile Energieträger wie Kohle, Gas und Öl ausbauen, anstatt sie zurückzufahren.
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Verwendete Quellen:
Bild: Trump-Regierung will „Klimawandel-Religion“ beenden
green-petfood.de: Was ist CO2 und warum ist es so schädlich?
tagesschau.de: US-Regierung sägt an Rechtsgrundlage für Klimaschutz
