Vorwurf der Wahlmanipulation: Kreml-Partei gewinnt Wahlen in Russland nach Online-Abstimmung

Die Resultate der Kreml-Wahlen in Russland sind bereits seit Montag bekannt. Doch zahlreiche russische Politiker:innen gehen von Wahlmanipulation aus und wollen die Ergebnisse anfechten.

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Russland hat die Abgeordneten im Kreml gewählt. Zum ersten Mal hatte das Land drei Tage, statt nur einem, Zeit. Einige Bezirke hatten auch die Möglichkeit, ihre Stimme online abzugeben.

Kreml-Kandidat:innen nach Online-Auszählung auf einmal vorn

Am Montagnachmittag wird das Ergebnis der Duma-Wahlen in Moskau bekanntgegeben. Dies geschieht bereits mit einigen Stunden Verspätung. Unabhängigen Wahlbeobachtern zufolge kann weder von freien, noch von fairen Wahlen die Rede sein.

In diesem Jahr schickt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) keine Wahlbeobachter:innen nach Moskau. Doch Expert:innen im Land selbst machen sich ihr eigenes Bild.

So schließt Putins Regierung nicht nur in den Monaten vor der Wahl zahlreiche Oppositionskandidat:innen von den Wahlen aus, wie unter anderem Nawalny-Anhänger.

Sondern bereits vor der Abstimmung befürchten viele, dass die Online-Wahl, die einige Russ:innen in diesem Jahr zum ersten Mal in Anspruch nehmen können, Betrug Tür und Tor öffne.

Wahlmanipulation wird der russischen Regierung nicht zum ersten Mal vorgeworfen. Der russische Präsident soll sich außerdem sogar in den deutschen Wahlkampf eingemischt haben wollen.

"Millionen Bürger:innen wurden die Stimmen gestohlen"

Insgesamt ist die Rede von über 4.000 Fällen von Wahlmanipulation, wie unter anderem die Deutsche Welle berichtet. Als Konsequenz formen einige der schwächeren Kandidat:innen ein Komitee, das gegen das Wahlergebnis vorzugehen versucht.

Die Oppositionspolitikerin Marina Litwinowitsch erklärt auf Facebook, die Regierung habe "Millionen Bürgern die Stimme gestohlen". Sie wolle auch dafür sorgen, dass in Zukunft keine Online-Wahlen mehr stattfinden dürfen.

Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, drängt das Komitee darauf, dass die Online-Abstimmung für ungültig erklärt wird. Weiterhin plane man einen landesweiten Protest gegen den Wahlausgang.