Die politische Bühne Europas ist aktuell geprägt von Misstrauen gegenüber Donald Trump und von der Sorge um die Sicherheit des Kontinents. Im Mittelpunkt der jüngsten ARD-Sendung „Caren Miosga“ stand daher die Frage: Kann Europa sich noch auf die Vereinigten Staaten als Schutzmacht verlassen – oder braucht es dringend mehr eigene Stärke, um sich gegenüber den Drohgebärden von Putin und anderen Akteuren zu behaupten ? Während im Hintergrund die Lage im ukrainischen Kriegsgebiet dramatisch bleibt, sorgt auch ein beinahe eskalierter Konflikt um den arktischen Raum für zusätzliche Unsicherheit. Die Debatte im Studio spiegelt ein Europa wider, das zwischen Selbstbehauptung und Abhängigkeit schwankt.
Wie steht es um Europas Verteidigungsfähigkeit ?
Verteidigungsminister Boris Pistorius versuchte in der Sendung, beruhigend auf das Publikum einzuwirken und widersprach der These, dass Deutschland beziehungsweise die Bundeswehr nicht vorbereitet sei. Pistorius positionierte sich klar zur gemeinsamen Mission am Grönland und lobte die Schritte in Richtung einer internationalen Vereinbarung zum Schutz der Region:
"Nein, wir stehen nicht blank da", betonte er.
Auch den Vorwurf von Donald Trump, die NATO-Partner hätten sich in Afghanistan abseits gehalten, wies Pistorius scharf zurück:
"Das war unvernünftig und respektlos".
Mit Blick auf die Abhängigkeit Europas sagte Pistorius weiter:
"Man kann nichts mehr für selbstverständlich nehmen, wie wir es 70 Jahre getan haben".
Diese Einschätzung illustriert die spürbare Unsicherheit, die angesichts aktueller Debatten um die Belastbarkeit transatlantischer Sicherheitsgarantien besteht.
Uneinigkeit über die Zukunft mit Trump – Europa braucht neue Allianzen
Auch politikwissenschaftliche und historische Stimmen mischten sich kritisch in die Runde ein. Norbert Röttgen, Fachmann für Außenpolitik, blieb beim Standpunkt: Die USA seien weiterhin das Rückgrat der NATO, auch mit Trump. Ganz anders blickte der Militärhistoriker Sönke Neitzel auf die Sache. Er warnte vor einer tiefen Vertrauenskrise im Bündnis und forderte ein „Denken ohne die jahrzehntelangen Garantien“ der USA. Hier werde klar: In der EU wächst der Drang, selbst handlungsfähig zu werden.
Die Lage in der Ukraine bleibt weiterhin prekär, wie der ARD-Korrespondent Vassili Golod berichtete. „800.000 Menschen in Kiew sind mitten im Winter ohne Strom“, erklärte Golod. Das wirft ein Licht auf die Vorwürfe des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, westliche Hilfen kämen zu schleppend.
Laut Politologin Daniela Schwarzer reicht Europas militärisches Gewicht noch lange nicht aus: Die Erwartungen der Ukraine seien riesig, die Verstärkung aber bisher zaghaft. Trotzdem lobte sie das entschlossene Auftreten westlicher Akteure beim Weltwirtschaftsforum in Davos, gerade bei der Frage der US-Forderungen zum Thema Grönland. Erwähnung fand auch der kanadische Premier Mark Carney, dessen Engagement Schwarzer hervorhob.
Strategische Schritte und Symbolpolitik: Reicht das ?
Norbert Röttgen forderte, Europa müsse umgehend neue Partnerschaften schließen, etwa mit Indien, Japan und in Form des Mercosur-Handelsabkommens. Dazu gehöre vorrangig eine beschleunigte Modernisierung der Streitkräfte. Doch wie steht es um politische Druckmittel gegenüber den USA ? Der Vorschlag, die nächste Fußball-Weltmeisterschaft zu boykottieren, wird kontrovers bewertet. Daniela Schwarzer sprach sich offen für den Gedanken aus, Trump über diesen Weg zu treffen:
"Das würde Trump empfindlich treffen, weil es ihm am meisten um die öffentliche Anerkennung geht".
Sönke Neitzel hingegen warnte davor, da Europa auf die Amerikaner noch immer angewiesen sei.
Auch Interessant:
Spielt Donald Trump die Europäer mit Zöllen gegeneinander aus?
US-Minister greift Deutschland wegen Corona-Verfahren an
Donald Trump sorgt mit Zolldrohungen für Ärger rund um Grönland
Verwendete Quelle:
Pistorius: "Nein, wir stehen nicht blank da"
