Verdacht gegen die AfD - die Alternative für Deutschland muss sich derzeit Vorwürfen der Spionage für Russland stellen. Darüber berichten unter anderem die Zeitung Welt, der Spiegel sowie auch der Deutschlandfunk. Ausgangspunkt dessen waren Aussagen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD), der die Partei verdächtigte, parlamentarische Anfragen im Thüringer Landtag gezielt dafür zu nutzen, "kritische Infrastruktur auszuforschen".
Auch auf Bundesebene soll dies bereits einige Male geschehen sein. Die Partei, die Anfang des vergangenen Jahres mit einem sogenannten "Geheimtreffen" in Potsdam bundesweit für Aufsehen gesorgt hatte, soll damit im Sinne Russlands agieren.
Verdacht der Spionage im Auftrag Russlands
Wie Maier weiter berichtet, sollen in Thüringen allein im letzten Jahr 47 Anfragen in diese Richtung gestellt worden sein. "Es drängt sich geradezu der Eindruck auf, dass die AfD mit ihren Anfragen eine Auftragsliste des Kremls abarbeitet", so der Innenminister laut Welt. Thematisch betreffen diese Anfragen unter anderem die Energie- und Wasserversorgung sowie die digitale Infrastruktur und Verkehrsinfrastruktur.
Angesichts der Schwere des Verdachts appelliert Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an AfD-Chefin Alice Weidel, die derzeit mit einem Fall von Urheberrechtsverletzung zu tun hat, "umgehend und zweifelsfrei" zu klären, "welche Machenschaften es in ihrer Fraktion gibt". Es gäbe zahlreiche Belege für "die Putin-Nähe der AfD", erklärt er weiter.
AfD wehrt sich gegen Anschuldigungen
Maier plädiert unterdessen weiter dafür, die Vorwürfe gegen die AfD, die zuletzt wegen einer stattlichen Gehaltserhöhung in der Kritik stand, auch bei einem möglichen kommenden Parteiverbotsverfahren zu berücksichtigen. Wie der Spiegel weiterberichtet, wollen mehrere Bundestagsabgeordnete nun erneut "die Erfolgsaussichten eines Antrags" für ein AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen. Diese Prüfung solle "zügig, gründlich und im Schulterschluss aller demokratischen Kräfte" erfolgen.
Die AfD selbst weist die Anschuldigungen strikt zurück. "Diese Schwurbeleien sollen Unsicherheit schüren und die AfD diskreditieren", erklärte der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner laut weiteren Angaben der Welt. Derzeit werden die Aussagen von Thüringens Innenminister Maier rechtlich geprüft.
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Verwendete Quellen:
Welt: "Vorwürfe gegen AfD: 'Verdacht der Spionage für Putin wiegt schwer' – Spahn fordert Aufklärung von Weidel"
Spiegel: "Rechtsextreme Partei Thüringens Innenminister verdächtigt AfD, für Russland zu spionieren"
Deutschlandfunk: "Parlamentarische AnfragenSpahn verlangt von AfD Aufklärung von Spionage-Vorwürfen"
