Bei der Bundestagswahl im Februar diesen Jahres hat die Alternative für Deutschland (AfD) einen beachtlichen Zuwachs an Stimmen generieren können und ist hinter der CDU mit 20,8% der Stimmen zweitstärkste Kraft geworden. Die Partei sorgt seit jeher besonders mit ihren Standpunkten zur Migrationspolitik für Diskussionen - erst im vergangenen Jahr polarisierten Mitglieder der Jungen Alternative mit einem umgeschriebenen Song, mit dem sie Abschiebungen forderten.
Migration und vor allem eine "konsequente Friedenspolitik" sind auch für das noch recht neue BSW unter Leitung der ehemaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wichtige Anliegen. Das Bündnis hatte es bei den Wahlen im Februar ganz knapp nicht in den Bundestag geschafft. Nun könnte es allerdings eine Annäherung zwischen der AfD und der Partei von Sahra Wagenknecht geben, die noch im vergangenen Jahr äußerte, dass AfD-Chefin Alice Weidel ihrer Ansicht nach keine rechtsextreme Haltung vertrete.
AfD offen für Gespräche mit BSW
Erst kürzlich sorgte ein Treffen zwischen Frank Augsten, dem Thüringer BSW-Landtagsfraktionschef, mit Thüringens AfD-Vorsitzendem Björn Höcke für Schlagzeilen. Höcke gilt als Vertreter der äußerten Rechten in der Partei und hat vor allem im vergangenen Jahr für Aufsehen gesorgt, als er wegen der Nutzung einer ehemaligen SA-Parole vor Gericht stand.
Über dieses Gespräch hinaus könnte es nun jedoch auch eine Annäherung beider Parteien auf Bundesebene geben. Das erklärte AfD-Chef Tino Chrupalla nun laut Angaben der Tagesschau, des Spiegel sowie des Magazins ntv. Für Gespräche mit Sahra Wagenknecht sei man immer offen, betonte er. Tatsächlich sollen diese tatsächlich auch schon stattgefunden haben.
AfD und BSW für wechselnde Mehrheiten
"Warum soll man nicht mit wechselnden Mehrheiten Gesetzesvorhaben und gute Dinge für Deutschland durchsetzen?", gab Chrupalla laut ntv zu Bedenken. Schließlich sei dies ganz klar im Interesse der Wähler:innen und des Landes. Vonseiten des BSW gab es noch keine Bestätigung derartiger Gespräche, doch Wagenknecht hatte bereits in der Vergangenheit deutlich gemacht, immer wieder auch als Partei mit der AfD stimmen und sich für wechselnde Mehrheiten einsetzen zu wollen.
Das Gespräch zwischen Höcke und Augsten stuft Chrupalla laut Angaben der Tagesschau als wichtigen Schritt ein. "Das ist absolut richtig und vor allen Dingen auch im Bürgerinteresse." Bei den Landtagswahlen in Thüringen im vergangenen Jahr war die AfD stärkste Kraft geworden, während das BSW an dritter Stelle lag. Es bleibt abzuwarten, was sich da im Hinblick auf eine mögliche zukünftige Zusammenarbeit beider Parteien auf Bundesebene noch tun wird.
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Verwendete Quellen:
ntv: "'Wie man Mehrheiten verändert': AfD-Chef "immer" offen für Gespräche mit BSW"
Spiegel: "Mögliche Annäherung AfD-Chef Chrupalla berichtet von Gesprächen mit Wagenknecht-Partei"
Tagesschau: "Kontakt auf Bundesebene Laut AfD-Chef Chrupalla gab es Gespräche mit dem BSW"
