Unter den Parteien in Deutschland sorgt unter anderem die AfD immer wieder für Schlagzeilen - erst kürzlich wurde die Gehaltserhöhung der beiden Partei- und Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla scharf kritisiert. Die Partei, die im April des vergangenen Jahres Aufsehen erregte, nachdem Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen der Nutzung einer ehemaligen SA-Parole angeklagt worden war, hat mittels eines Fraktionsbeschlusses die Zulagen für die Parteispitze verdoppelt.
Über knapp 30.000 Euro sollen Chrupalla und Weidel nun monatlich verfügen. Das sorgte für reichlich Kritik an der Partei, die vor allem für ihre angestrebte Migrationspolitik kontrovers diskutiert wird und noch im September des letzten Jahres bei einer Wahlparty mit einem Abschiebesong polarisierte. Über das Thema berichten unter anderem die Zeit, die Tagesschau sowie die Frankfurter Rundschau.
Erhöhte Zulagen für Chrupalla und Weidel
Diese Gehaltserhöhung kann sich sehen lassen: Mittels Fraktionsabstimmung wurden die Bezüge von Weidel und Chrupalla nun von 6.000 auf 12.000 Euro erhöht. Dies ist dank des Fraktionsbudgets möglich, welches jeder Fraktion zur Verfügung steht und über dessen Verteilung diese frei entscheiden dürfen. Seit dem 1. Juli diesen Jahres liegt auch die Abgeordnetendiät bei 12.000 Euro, was zusammen ein Gehalt von 24.000 Euro monatlich für die beiden Fraktionschefs ergibt.
Hinzu kommt noch die steuerfreie Kostenpauschale für die Ausübung des Mandats in Höhe von 5.300 Euro, womit das monatliche Einkommen von Weidel und Chrupalla, der zuletzt eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Aussicht stellte, bei knapp 30.000 Euro liegt. Begründet wurde die Erhöhung mit der gestiegenen Fraktionsgröße sowie auch mit den Anfeindungen, mit denen die Fraktionschefs wegen ihrer Tätigkeit konfrontiert werden.
Kritik auf Facebook
Diese neuen Entwicklungen sorgten für reichlich Gegenwind: So äußerten auf Facebook etwa einige Nutzer:innen ihre Meinung, wie die Frankfurter Rundschau berichtet. "Denen geht es offenbar nur um die Kohle", schrieb einer. Eine weitere Nutzerin äußerte potenzielle Angst vor einem möglichen Verbotsverfahren: "Da müssen ja noch vorher die Taschen vollgestopft werden."
Und auch Vorwürfe der Doppelmoral wurden laut, hatte doch unter anderem Alice Weidel vor einiger Zeit selbst noch eine geplante Erhöhung der Diäten im Bundestag scharf verurteilt: Damals beschuldigte sie die ehemals schwarz-rot-gelbe "Raffke-Koalition", sich lediglich die Taschen füllen zu wollen und bezeichnete das Ganze als "ein verheerendes Signal".
Die geplante Diäten-Erhöhung im #Bundestag ist ein absolutes Unding. Was das Füllen der eigenen Taschen angeht, da bildet sich auf einmal eine ganz große schwarz-rot-gelbe Raffke-Koalition. Ein verheerendes Signal!#AfD
— Alice Weidel (@Alice_Weidel) December 13, 2017
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Verwendete Quellen:
Die Zeit: "AfD: Führungsebene der AfD bekommt künftig deutlich mehr Gehalt"
X (ehemals Twitter): @Alice_Weidel
Tagesschau: "Abgeordnetenentschädigung Hohe Zulagen für Weidel und Chrupalla"
Frankfurter Rundschau: "'Geht nur um Kohle': Weidel und Chrupalla verdoppeln sich Gehalt – AfD-Abgeordnete sind 'erschrocken'"
