Das Thema Migration sorgt seit geraumer Zeit für hitzige Debatten in Deutschland. Vor allem die AfD drängt in der Hinsicht auf Veränderung - bereits im vergangenen Jahr war die Partei scharf kritisiert worden, nachdem bei einem "Geheimtreffen" in Potsdam laut damaligen Berichten die Ausweisung von Millionen Migrant:innen aus Deutschland diskutiert worden sei.
Auch die CDU hat in der Vergangenheit bereits mehrfach Stellung zu der ganzen Sache genommen. Am vergangenen Dienstag äußerte Bundeskanzler Friedrich Merz bei einer Veranstaltung, man sei in der Migrationspolitik auf einem guten Weg, da man derzeit dabei sei, frühere Fehler zu korrigieren. Für eine Äußerung in diesem Kontext erhielt er jedoch massive Kritik, vor allem aus dem linken Spektrum. Darüber berichten unter anderem der Tagesspiegel, die Welt sowie Die Zeit.
Demonstrationen als Reaktion auf Merz-Aussage
"Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen", erklärte Merz bei der Veranstaltung weiter. Am Sonntagabend gingen anlässlich dessen Hunderte Menschen auf die Straße, um gegen Rassismus und für Vielfalt zu demonstrieren.
1.800 Teilnehmer:innen versammelten sich demnach laut Schätzungen der Polizei vor dem Brandenburger Tor in Berlin und brachten mit Erklärungen wie "Friedrich Merz - ist das ein Scherz?", "Lieber Menschenrechte als rechte Menschen" und "Wir freuen uns über alle Menschen" ihre Kritik an Merz' Äußerung zum Ausdruck.
Neue Diskussion bezüglich Abgrenzung zur AfD
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) bezeichnete die Diskussion als "einfach surreal". Der Kanzler habe lediglich ausdrücken wollen, dass es ein "Maß an Migration" brauche und das Ganze mehr gelenkt werden müsse. So berichtet es die Welt. Das Motto der Demonstration lautete "Brandmauer hoch! Wir sind das Stadtbild". Vor allem eine mangelnde Abgrenzung zur AfD wurde kritisiert und auch die Forderung eines Verbots der Partei war von den Demonstrant:innen erneut vorgebracht worden.
Eine Abgrenzung zu AfD ist auch Thema bei der aktuellen Klausurtagung der CDU-Spitze. Bereits im Vorfeld hatten ehemalige Unions-Funktionäre einen Kurswechsel im Umgang mit der Partei nahegelegt und auch Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in der Vergangenheit bereits öffentlich zu dem Thema geäußert.
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Verwendete Quellen:
Welt: "Protest gegen Merz: Hunderte demonstrieren gegen 'Stadtbild'-Äußerung – Thorsten Frei nennt Debatte 'surreal'"
Tagesspiegel: "Nach Merz-Aussagen zu Migration: Hunderte demonstrieren am Brandenburger Tor in Berlin"
Die Zeit: "CDU-Klausur: Hunderte demonstrieren in Berlin für Abgrenzung zur AfD"
