Am vergangenen Sonntag, den 09. Juni, fand die Europawahl statt, bei der die in Deutschland und auch zum Teil international umstrittene AfD mit 4,9 Prozent einen deutlichen Zuwachs an Wählerstimmen generieren konnte - insgesamt waren es am Ende 15,9 Prozent. Am gestrigen Montag haben die neu gewählten Abgeordneten in Berlin den neuen Leiter für die AfD-Delegation im Europaparlament gewählt.
Diesen Posten übernimmt nun Thüringens AfD-Vizechef René Aust. Das Ergebnis ist in der Folge von AfD-Chefin Alice Weidel bestätigt worden, die zuletzt beim ersten großen TV-Talk der Parteichefs nach der Europawahl mit SPD-Chef Lars Klingbeil aneinandergeraten war. Auch der zuletzt wegen möglichen Verbindungen zu Russland scharf kritisierte Petr Bystron wird Teil der Delegation sein - im Gegensatz dazu wird der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, nicht aufgenommen. Für einen dementsprechenden Antrag hatten die neuen Abgeordneten zuvor gestimmt, wie die Zeitung Welt sowie der Spiegel berichten.
Distanzierung von Krah - Annäherung an ID-Fraktion
Krah war vor der Europawahl scharf kritisiert worden, da er mit Aussagen aufgefallen war, die von vielen Seiten als Relativierung der SS-Verbrechen verstanden wurden. Nachdem sich auch die rechte Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) im Europaparlament deshalb von der AfD distanziert hatte, hat der AfD-Bundesvorstand kurzerhand ein Auftrittsverbot gegen Krah verhängt.
Mit Krahs aktuellem Ausschluss aus der Delegation im Europaparlament erhofft man sich nun scheinbar, sich der ID wieder anzunähern - zumindest wenn man den Europaabgeordneten selbst fragt. "Meine Kollegen glauben [...] dass sie bessere Chancen haben, wenn sie auf mich verzichten", erklärt Krah. Auf den Ausschluss angesprochen erklärte er, die Entscheidung zu respektieren, doch er habe seine eigene Meinung dazu.
Krahs Reaktion auf die Entscheidung
"Ich halte das für einen Irrweg", so der AfD-Politiker. Eine Annäherung an die ID-Fraktion erachtet er auf lange Sicht als nicht erfolgreich. Seiner Ansicht nach solle sich die Partei im Europaparlament lieber eine neue Fraktion suchen - zur Zeit gebe es viele neue Parteien, die die Nähe zur AfD suchen. "Wir sollten den Mut haben, solchen Parteien [...] auch unsere Hand zu reichen", findet Krah.
Er selbst gab an, den Ausschluss aus der AfD-Delegation als "nicht besonders freundlich" zu empfinden, gleichzeitig sieht er die Entscheidung jedoch nicht als permanent an. "Das ist doch immer eine Momentaufnahme. Davon geht die Welt nicht unter, das ist parlamentarisch bedeutungslos", meint er. Zudem werde ihn das Ganze nicht davon abhalten, "laut und erfolgreich" für die Partei zu agieren.
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Verwendete Quellen:
Welt: "Europawahl im Ticker: 'Arrogante Bevormundungspolitik' – Kubicki fordert Kursänderung bei SPD" und Grünen
Welt: "Nach der Europawahl: Krah aus AfD-Delegation im EU-Parlament ausgeschlossen – Bystron" dabei
Spiegel: "Rechts-außen-Fraktion im Europaparlament Krah sieht seinen Ausschluss aus AfD-Delegation als 'Irrweg'"
