Es ist so weit: Deutschland hat gewählt. Mit Ergebnissen, die mehrere Koalitionsbildungen möglich machen. Bevor es dazu kommt, gibt es jetzt erst mal Verhandlungen über Verhandlungen. Wie RND.de berichtet, trafen sich am Dienstag bereits die Spitzen von Grünen und FDP, sie entscheiden, wer Kanzler wird.
Zeit von der Wahl zur Regierungsbildung
Wie genau die Verhandlungen ablaufen bis zu dem Punkt, da alle Unterschriften sich unter dem Koalitionsvertrag wiederfinden, ist nicht fest bestimmt. Auch die Länge der Verhandlungen schwankt.
Während es im Wahljahr 2013 86 Tage von der Wahl bis zur Vereidigung der neuen Regierung dauert, sieht das ganze bei der Bundestagswahl 2017 schon ganz anders aus: Ganze 171 Tage vergehen bis zu Regierungsbildung von Union und SPD, nachdem die Jamaika-Gespräche damals scheitern.
Vorsondierungen
Um das zu vermeiden, kommt es vor den Koalitionsverhandlungen zu Sondierungen und sogar Vorsondierungen. Gegenwärtig finden Vorsondierungen zwischen Grünen und FDP statt. Zwischen den beiden Parteien, die den Kanzler machen werden, klaffen die meisten inhaltlichen Unterschiede.
Vorsondierungen dienen dazu, um nach eventuellen Kompromissbereitschaften zu suchen und damit die Spitzenpolitiker:innen sich gegenseitig "beschnuppern" können. Mittlerweile sind Vorsondierungen gar nicht mehr so ungewöhnlich, 2017 hatte es sogar Vorvorsondierungen gegeben.
Sondierung
Früher hießen Sondierungen Vorverhandlungen. Diese finden nicht immer vor den Augen der Öffentlichkeit statt. Für die beteiligten Koalitionspartner:innen ist dies die Phase mit der größten Freiheit. Die wichtigsten Themen werden konkreter als jemals zuvor offen auf den Tisch gelegt.
Gemeinsam wird überlegt, ob es überhaupt eine Basis für Verhandlungen gibt. In den letzten Jahren sind Sondierungen immer wichtiger geworden, da Koalitionen eigentlich nur noch unter Parteien stattfinden, die sehr gegensätzlich sind - wie Grüne und FDP. Die Sondierung dient daher auch dem Aufbau von Vertrauen.
Sondierungsrunden tagen zwei- bis dreimal, um festzustellen, ob die Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden können. Was bei den Koalitionsverhandlungen passiert, erklären wir dir im Video ganz genau!
