Hans-Georg Maßen verlässt alte Partei: "Die CDU ist nicht nur herztot, sondern auch hirntot"

Hans-Georg Maaßen hatte bereits angekündigt, eine eigene Partei zu gründen. Nun scheint er den nächst logischen Schritt gegangen zu sein.

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Am 20. Januar berichtet die Zeit Online, dass sich die "Werteunion um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßenauf eine Parteigründung verständigt hat". Nun redet er über die konkreten Gründe, die ihn zum Austritt aus seiner alten Partei, der CDU, veranlasst haben.

Lange Parteizugehörigkeit findet ein jähes Ende

Hans-Georg Maaßen ist bis Ende 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Währen dieser Zeit gehört er der CDU an, der er laut Angaben der Berliner Morgenpost bereits mit 16 Jahren beitritt.

Der Neuen Zürcher Zeitung gegenüber verrät er nun, was er von der Partei hält und wieso er sich dazu entschieden hat, dieser den Rücken zu kehren. Maaßen sagt:

Wenn ein Gaul tot ist, muss man absatteln - und die CDU ist nicht nur herz-, sondern mittlerweile auch hirntot.

Auf X, ehemals Twitter, schreibt er außerdem:

Die CDU hat in den letzten Jahren ihre Werte und Grundüberzeugungen aufgegeben. Sie erweckt nur den Anschein, eine bürgerliche Alternative zu Rot-grün zu sein, ist aber letztlich nur ihre Variante.

Daraus geht klar hervor: Die CDU scheint sich Maaßens Geschmack nach nicht mehr genug von anderen Parteien abgrenzen zu können.

In der alten Partei nicht mehr erwünscht

An die Stelle seiner alten Partei soll nun die Werteunion rücken. Diese ist bislang ein eingetragener Verein, der 2017 gegründet wird und seit einem Jahr unter dem Vorsitz von Hans-Georg Maaßen ist. Das RND schreibt über sie:

Die Werteunion ist keine Partei­gruppierung. Sie gilt als besonders konservativ. Im Kern war die Gründung eine kritische Reaktion auf die Flüchtlings­politik und CDU-Linie unter der ehemaligen Bundes­kanzlerin Angela Merkel.

Die Ziele des Vereins werden auf dessen Webseite wie folgt formuliert:

Wir kämpfen für eine Rückbesinnung auf die Werte der CDU/CSU von Adenauer, Strauß und Kohl – notfalls auch gegen die von Angela Merkel in die linksideologische Irre geführten Unionsparteien. Unsere Mission heißt: Deutschland retten!

Überraschend sind die Entwicklungen auf jeden Fall nicht. Gegen Maaßen lief bereits im letzten Jahr ein Parteiausschlussverfahren. Nachdem ein Kreisparteigericht in Thüringen sich gegen seinen Ausschluss ausgesprochen hatte, entschied sich die CDU Ende letzten Jahres dazu, vor das Thüringer Landesparteigericht zu ziehen. Generalsekretär Carsten Linnemann gegenüber dem MDR zu den Gründen:

Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass Herr Dr. Maaßen durch sein Verhalten der Partei schweren Schaden zufügt und dies in eklatanter Weise fortsetzt.

Maaßen wurden seitens der Partei "Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen" vorgeworfen, so die Tagesschau.

Weitere Unterfangen sind in dieser Hinsicht jetzt auf jeden Fall überflüssig.

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Verwendete Quellen:

Zeit Online: WerteUnion stimmt für Parteigründung

Berliner Morgenpost: Hans-Georg Maaßen: Lebenslauf, Frau, Politik – Der Überblick

Neuen Zürcher Zeitung: Hans-Georg Maassen verlässt die CDU

X: @HGMaassen

RND: Was steckt hinter der Werteunion – und was sind ihre politischen Ziele?

Werteunion: Unsere Geschichte

MDR: Streit um Parteiausschluss von Maaßen: Bundes-CDU will vor nächste Instanz ziehen

Tagesschau: Maaßen bleibt Mitglied der CDU

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