Wegen zu vielen Flüchtlingen: Stadt zieht Notbremse
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Wegen zu vielen Flüchtlingen: Stadt zieht Notbremse

Die Stadt Pirmasens, am Rande von Rheinland-Pfalz, gilt als besonders strukturschwach. Die daraus resultierenden niedrigen Mieten sorgen dabei seit geraumer Zeit dafür, dass der Ort einen besonders großen Zuzug von Flüchtlingen erfährt. Doch damit soll nun Schluss sein.

Auch wenn die Zahl der in Europa ankommenden Flüchtlinge kontinuierlich zurückgeht, haben viele Städte und Gemeinden Probleme, die Neuankömmlinge unterzubringen. So auch Pirmasens. Die Stadt mit gut 40.000 Einwohnern stoppt nun den Zuzug von Flüchtlingen.

Die Stadt ist ausgelastet

In Pirmasens herrscht besonders hohe Arbeitslosigkeit. Aus diesem Grund sind im Gegenzug die Mieten sehr günstig, was viele Migranten in die Stadt treibt. Anstatt der vorgesehenen 0,99% aller Flüchtlinge des Landes aufzunehmen, leben in Pirmasens ganze 2,23%.

Die örtlichen Strukturen zur Integration der Migranten, wie etwa Schulen und Sprachkurse, sind schon lange überfüllt. Dies kann dem Oberbürgermeister Bernhard Matheis von der CDU nach nicht zu der gewünschten Integration führen. Dem SWR gegenüber erklärte er, dass die Stadt mit großen Problemen zu kämpfen habe: „Nicht genügend Sprachkurse, lange Wartezeiten für die Flüchtlinge, überforderte Kindergärten und Schulen, wenn Kinder aus manchmal 18 Nationen in einer Gruppe vertreten sind.“ Dies sind die akuten alltäglichen Hürden, mit denen die Stadt zu kämpfen habe, sagte Matheis.

Keine weiteren Flüchtlinge mehr für Pirmasens

Aus diesem Grund hat die Stadt zusammen mit der Landesregierung nun beschlossen, dass der Zuzug von Flüchtlingen auf unbestimmte Zeit gestoppt wird. Die Integrationsministerin Anne Spiegel von den Grünen sagt dazu: „Wir sind bereit, Pirmasens kurzfristig zu helfen, da es dort eine besondere Situation gibt.“ Sie erklärt weiter: „Klar ist auch, dass die Stadt Pirmasens andere gesellschaftspolitische Herausforderungen zu stemmen hat, nicht erst, seit die Flüchtlingszahlen hochgegangen sind.“

Pirmasens ergreift nicht als einzige Stadt Maßnahmen

Auch andere Städte, wie etwa das sächsische Freiberg, wollen eine Zuzugssperre von Flüchtlingen erwirken. Ein entsprechender Antrag wurde von der Stadt bereits eingereicht. Als Gründe geben die Verantwortlichen eine ähnliche Situation wie in Pirmasens an.

Von Fred Eilig
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