Am 1. September stehen die Landtagswahlen in Thüringen an und das BSW könnte direkt eine entscheidende Rolle spielen. Beim Landesparteitag am vergangenen Samstag in Erfurt wurde die Landesliste mit 32 Kandidat:innen festgelegt. Doch mit der Auswahl sind nicht alle einverstanden.
Rücktritt aus dem Landesvorstand
Mario Forchhammer (46) kritisiert in einem auf X von einem Welt-Redakteur veröffentlichten Brief die "intransparenten, autokratisch wirkenden Entscheidungsfindungen" der Landesvorsitzenden Katja Wolf, die Spitzenkandidatin, und Steffen Schütz. Letzterer soll ihn sogar mehrmals persönlich angegriffen haben. Laut Forchhammer war eine "sachliche Kommunikation auf Augenhöhe" nicht möglich.
Eines der Probleme sei zudem auch, dass Unterstützer:innen, die sich im aktuellen Wahlkampf einsetzen, aufgrund des gewollten langsamen Wachstums der Partei während ihres Aufbaus keine Chance auf eine Mitgliedschaft haben. Der Landesverband Thüringen besteht aktuell gerade aus einmal 47 Mitglieder:innen.
Eine Liste mit "Freundschaftsbonus"
Forchhammer beklagt, er sei in diese Partei eingetreten, weil er eine andere und bessere Politik erwartet habe. Letztlich musste er feststellen, dass das "Geklüngel", wie er es benennt, "nicht anders als bei allen anderen Parteien" ist.
Die am Samstag bestätigte Landesliste bestünde aus "Karrieristen und Menschen, die aus persönlichen Gründen in der Politik aktiv sind". Er spricht auch einen "Freundschaftsbonus" an, denn es seien Mitglieder:innen des Freundeskreises der thüringischen Vorsitzenden in die Partei aufgenommen worden, "um die vorderen Listenplätze zu besetzen".
Ein Skandal kurz vor der Wahl
Für Wagenknecht, die seit 2011 mit Politiker Oskar Lafontaine zusammen ist, und aus dem Bundesland Thüringen stammt, ist diese Entwicklung ein Problem. Sie strebte mit ihrem Bündnis an, am kommenden Wochenende bei den Europawahlen die fünftstärkste Kraft zu werden.
Es ist aber nicht das erste Problem, das die Partei in der letzten Zeit bewältigen musste. Das Verwaltungsgericht Köln entschied am 29. Mai, dass die ausgebliebene Einladung von BSW-Spitzenkandidat Fabio de Masi zur Wahlarena 2024 der ARD rechtens war. Diese Entscheidung wurde jedoch am gestrigen Tag durch den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster, aufgrund der Beschwerde des BSW, geändert, so dass dessen Teilnahme an der Sendung letztendlich doch möglich ist.
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Verwendete Quellen:
BILD: 1. Rücktritt in der Wagenknecht-Partei
X: Post von Kevin Culina
MDR: Streit um Liste zur Landtagswahl im BSW: Vorstandsmitglied tritt zurück
Tagesschau: Streit um Liste zur Landtagswahl im BSW: Vorstandsmitglied tritt zurück
