Ist der Rundfunkbeitrag illegal? Ein europäisches Gericht könnte die Zwangsgebühr jetzt stoppen!
Ist der Rundfunkbeitrag illegal? Ein europäisches Gericht könnte die Zwangsgebühr jetzt stoppen!
Ist der Rundfunkbeitrag illegal? Ein europäisches Gericht könnte die Zwangsgebühr jetzt stoppen!
Weiterlesen

Rundfunkbeitrag illegal? Europäischer Gerichtshof prüft den Fall

Von Fred Eilig
Letzte Änderung

Ist der deutsche Rundfunkbeitrag (früher: GEZ) illegal? Dieser Meinung ist zumindest ein Tübinger Richter. Er lässt die Rechtmäßigkeit der Gebühr vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) prüfen.

Hintergrund ist eine mögliche Wettbewerbsverzerrung zum Nachteil von Privatsendern. Wann der EuGH sich mit dem Fall beschäftigt, ist noch nicht bekannt. Der Rundfunkbeitrag liegt derzeit bei 17,50 Euro im Monat.


Mehr
Keine Verbindung
Bitte Einstellungen prüfen