Andeutung von Diplomaten - Steckt Putin hinter Deutschlands UN-Klatsche?
Deutschlands Niederlage bei der jüngsten UN-Abstimmung wirft Fragen auf. Diplomaten verdächtigen Russland, hinter dem Rückschlag zu stecken. Was genau ist passiert?
Deutschland wollte einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erreichen. Doch die Abstimmung Anfang Juni in New York endete enttäuschend für Berlin. Laut diplomatischen Quellen und der Nachrichtenagentur Reuters hat Russland eine gezielte Kampagne gefahren, um Staaten des globalen Südens gegen Deutschland zu mobilisieren. Dabei soll verhindert werden, dass die Kriegssituation in der Ukraine ganz oben auf der Agenda der Vereinten Nationen landet. Die Bundesregierung steht nun mit leeren Händen da – und das sorgte für einiges Aufsehen in der Hauptstadt.
Russlands diplomatische Manöver und Deutschlands Fehler
Der Zeitpunkt für die Abstimmung war brisant. Während Berlin auf Solidarität und eine klare Außenpolitik setzte, fanden hinter den Kulissen schwierige Verhandlungen statt. Die russische Taktik zielte darauf ab, möglichst viele Länder vor allem aus Lateinamerika und anderen südlichen Regionen gegen Deutschland zu vereinen. Am Ende musste Deutschland die Niederlage einstecken und konnte den begehrten Sitz nicht erringen. Friedrich Merz, der neue Kanzler, hat bei der entscheidenden UN-Versammlung keinen persönlichen Auftritt gezeigt. Er telefonierte zwar viel und intensiv in den Tagen vor der Abstimmung, doch die Fachwelt betont, dass ein ständiges Präsenzzeigen vor Ort entscheidend ist – das habe Berlin vermissen lassen.
Kritik an der deutschen Außenpolitik – „zu wenig, zu spät“
Christoph Heusgen, der ehemalige deutsche UN-Botschafter, fasst die Lage nüchtern zusammen:
„zu wenig, zu spät“.
Während Österreich zum Beispiel mit Präsident und kompletter Regierung in New York Flagge zeigte, fehlte Deutschland eine so klare Präsenz. Hinzu kommt der Eindruck, dass Deutschland bei wichtigen außenpolitischen Fragen wie Israel und dem US-Engagement in Venezuela mit zweierlei Maß misst. Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD, fordert daher:
„Das Völkerrecht müsse für alle gleichermaßen gelten.“
Wer sich hier nicht einig zeigt, verliert Vertrauen – ein Faktor, der offensichtlich auch bei der UN-Abstimmung keine Rolle zu Gunsten Deutschlands gespielt hat.
Russlands Rolle und das diplomatische Engagement vor Ort
Neben der offensiven russischen Lobbyarbeit scheint die deutsche Außenpolitik in den Augen vieler UN-Staaten gegenwärtig als unzuverlässig oder zumindest uneinheitlich. Der fehlende persönliche Einsatz an der UN in New York wird von Experten ebenso kritisiert wie die nicht durchgängig überzeugende Außenlinie Berlins. Die Lektion ist klar: Diplomatisches Engagement lässt sich nicht nur per Telefon oder via Memoires leisten – vor Ort zählt Präsenz und der Aufbau von Vertrauen. Genau das wurde wohl unterschätzt und führte mit dazu, dass Deutschland den erhofften Sitz nicht bekam.
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