Zu Beginn der Woche ist Bundeskanzler Olaf Scholz zu Besuch in China gewesen. Dabei hat er unter anderem mit dem Staatspräsidenten der Volksrepublik, Xi Jinping, gesprochen. Besprochen wurde dabei zum einen der Krieg in der Ukraine, zum anderen ging es um die wirtschaftlichen Ziele und Beziehungen beider Länder. Der letzte Besuch des Kanzlers in China ist bereits zwei Jahre her.
China stellt seit dem Jahr 2016 den größten Handelspartner für Deutschland dar - in den letzten Jahren hat sich neben einer steigenden Abhängigkeit Deutschlands von China jedoch zunehmend ein Rückgang der wirtschaftlichen Bedeutung Deutschlands für die Volksrepublik entwickelt.
Die im Juli 2023 im deutschen Bundestag veröffentlichte China-Strategie, die China als "systematischen Rivalen" darstellt und auf "fairere und nachhaltigere" Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit China abzielt und zudem in geopolitischen Themen einen deutlich härteren und kritischeren Ton anschlägt, hat in China zudem für Verstimmung gesorgt. Scholz' Besuch stand unter anderem auch im Zeichen dieser China-Strategie.
Klare Vorstellungen
Nach seinem Besuch in den Städten Chongqing und Shanghai sollte es bei Scholz' Treffen mit dem chinesischen Staatschef in Peking zunächst um die Lage im Ukraine-Krieg gehen, wie neben zdf heute auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichten. Dem Bundeskanzler war es dabei ein Anliegen, "wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können". Hintergrund ist die von westlichen Staaten kritisierte Nähe Chinas zu Russland. Xi ging darauf nicht näher ein, machte jedoch mit seiner Antwort, die Beziehung zu Deutschland aufrechterhalten zu wollen, solange "beide Seiten einander respektierten" deutlich, dass er keine Einmischungen in die Staatsangelegenheiten seines Landes dulde.
Weitere Gespräche des Bundeskanzlers, unter anderem mit Student:innen der Tongji-Universität in Shanghai am Montag zielten darauf ab, an gleiche Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmen zu appellieren - ohne Dumping, Überproduktion oder die Beeinträchtigung von Urheberrechten. Bereits etliche Male zuvor war China von der EU und anderen Staaten ein unfairer Wettbewerb vorgeworfen worden.
Scholz betonte unterm Strich, dass er keine Abkapselung von China anstrebe, sondern lediglich eine Reduzierung der Abhängigkeit Deutschlands von der Volksrepublik.
Scholz reist in Begleitung
Scholz ist von Umweltministerin Steffi Lemke, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir und Verkehrsminister Volker Wissing sowie einer größeren Gruppe von Unternehmer:innen nach China begleitet worden. Außenministerin Annalena Baerbock sowie Finanzminister Christian Lindner und Wirtschaftsminister Habeck waren nicht dabei. Habeck plant hingegen im Juni selbst nach China zu reisen.
Was die wirtschaftliche Situation Deutschlands angeht, hat es zuletzt immer wieder Schlagzeilen und offene Diskussionen gegeben. Zuletzt war die deutsche Wirtschaftspolitik von einer Moderatorin des ZDF offen kritisiert worden.
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Verwendete Quellen:
Focus Online: "Scholz’ schwierige Reise ins Reich der MitteDeutschlands Wirtschaft abhängiger denn je von China"
zdf heute: "Kanzler besucht Xi Jinping:Warum Scholz sich in China schwergetan hat"
Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): "Kanzler in Peking: Scholz drängt Xi zu aktiverer Rolle beim Ukrainekrieg"
Spiegel: "Kanzler auf Chinabesuch Scholz pocht auf gleiche Wettbewerbsbedingungen für Autohersteller"
