Wladimir Putin wird Russland zum ersten Mal seit 10 Monaten verlassen, und dabei könnte er verhaftet werden. Er ist im Februar 2022 in die Ukraine einmarschiert, und seitdem gibt es Berichte über seine Brutalität als Führer eines Landes im Krieg.
Anfang dieses Jahres stellte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten aus. Seitdem hat Putin das Land nicht mehr verlassen. Das letzte Mal reiste er im Dezember 2022 ins Ausland, als er sowohl Kirgisistan als auch Belarus besuchte (er selbst bekam vor Kurzem Besuch von Kim Jong-un). Jetzt wurde bekannt, dass der russische Präsident nächste Woche nach Kirgisistan reisen wird. Könnt er dort verhaftet werden?
Putin ist eingeladen worden
Putin besucht Kirgisistan auf Einladung des kirgisischen Präsidenten Sadyr Dschaparow. Der Besuch ist offiziell; die kirgisischen Behörden haben die erwartete Ankunft des russischen Präsidenten am Mittwoch, den 4. Oktober, angekündigt.
Dies berichtet die kirgisische Nachrichtenagentur Kabar unter Berufung auf einen Beamten des kirgisischen Präsidialamtes:
Auf Einladung des kirgisischen Präsidenten Sadyr Dschaparow wird der Präsident der Russischen Föderation am 12. Oktober unserem Land einen offiziellen Besuch abstatten.
Putin wird voraussichtlich die Stadt Kant östlich der Hauptstadt Bischkek besuchen, um den 20. Jahrestag der Eröffnung eines russischen Luftwaffenstützpunktes zu begehen.
Der Haftbefehl gegen Putin
Im März stellte der IStGH einen Haftbefehl gegen Putin aus. In einer Erklärung des Anklägers Karim A.A.Khan KC heißt es, dass sowohl gegen den russischen Präsidenten als auch gegen Marija Alexejewna Lwowa-Belowa, Beauftragte für Kinderrechte im Büro des Präsidenten der Russischen Föderation, Haftbefehle vorliegen. Der Grund dafür ist folgender:
Präsident Putin und Frau Lwowa-Belowa tragen die strafrechtliche Verantwortung für die unrechtmäßige Deportation und Verbringung ukrainischer Kinder aus den besetzten Gebieten der Ukraine in die Russische Föderation.
Ihr Vorgehen verstößt gegen das Römische Statut, einen Vertrag, der die Mitglieder verpflichtet, sich an die Entscheidungen des IStGH zu halten. Aus diesem Grund war Putin gezwungen, dem jüngsten BRICS-Gipfel fernzubleiben, der im Juli in Südafrika stattfand - einem IStGH-Mitgliedstaat, der das Römische Statut ratifiziert hat.
Kirgisistan muss jedoch noch dem Beispiel vieler anderer Länder folgen, die den Vertrag ebenfalls ratifiziert haben. Die Gesetzgebenden in Armenien haben dies am Dienstag getan und damit ein weiteres Land auf die Liste der Länder gesetzt, die Putin meiden muss. Vorerst wird er also einer Verhaftung entgehen, aber das Reisen für den russischen Präsidenten wird immer riskanter.
Verwendete Quellen:
Express: Vladimir Putin faces arrest threat in first trip abroad in 10 months
International Criminal Court: Statement by Prosecutor Karim A. A. Khan KC on the issuance of arrest warrants against President Vladimir Putin and Ms Maria Lvova-Belova
Politico: If Putin goes to Armenia he’d be arrested, as lawmakers back ICC entry
Aus dem Englischen übersetzt von Ohmymag UK
