SPD-Politiker wettert gegen Hartz IV: Jetzt bekommt er heftigen Gegenwind zu spüren
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SPD-Politiker wettert gegen Hartz IV: Jetzt bekommt er heftigen Gegenwind zu spüren

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil spricht sich gegen Hartz IV aus. Er bringt die Idee eines solidarischen Grundeinkommens ins Gespräch. Dafür wird er heftig kritisiert.

SPD-Politiker Heil spricht sich offen für Überlegungen zur Abschaffung von Hartz IV und der Einführung eines solidarischen Grundeinkommens aus. Der Bundesarbeitsminister erklärt: „Das ist eine notwendige Debatte, die wir führen werden. Ich setze dabei auf konkrete und machbare Lösungen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen.“

Berlins regierender Bürgermeister, Michael Müller, hatte ein solchen Grundeinkommen kürzlich ins Gespräch gebracht. Auch aus Sicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer könnte am Ende eines solchen Prozesses „das Ende von Hartz IV stehen“. Doch diese Idee kommt nicht bei allen gleichermaßen gut an.

Bei Arbeitgeberverbänden und in der Unionsfraktion stößt der Vorschlag aus den Reihen der SPD auf Kritik. Der Sprecher für Arbeitsmarkt und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß (CDU), kann der Idee zu einem Grundeinkommen nichts abgewinnen: „Ein solidarisches Grundeinkommen käme der völligen Entwertung von Arbeit gleich“, meint er. „Wenn alle das Gleiche erhielten, ob sie nun arbeiten oder nicht, wäre das das Ende des Sozialstaates.“

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Von Fred Eilig
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