Millionen-Schaden durch Betrüger: Regierung stoppt Coronahilfen

Bundeswirtschaftsminister Altmeier lässt Coronahilfen einfrieren. Schuld ist der Verdacht auf Betrugsfälle, doch bedeutet diese Entscheidung das Aus für den Mittelstand?

November- und Dezemberhilfen bleiben aus
© Jason Leung@Unsplash
November- und Dezemberhilfen bleiben aus

Für viele notleidende Unternehmen ist es die Hiobsbotschaft schlechthin. Wegen "Verdachts auf Betrugsversuche bei Coronahilfen" stellt die Bundesregierung die Zahlungen der Hilfen am vergangenen Freitag ein.

Coronahilfen: Ein Schlaraffenland für Betrüger

Offensichtlich ist es Betrügern gelungen, ein Schlupfloch in den Hilfsprogrammen zu finden und diese rechtswidrig auszunutzen. In einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums heißt es am Freitagnachmittag:

Die zuständigen Stellen haben bereits Ermittlungen aufgenommen. Schade, dass hier versucht wird, die Not unserer Unternehmen in der Coronakrise auszunutzen und sich die von vielen dringend benötigte staatliche Hilfe zu ergaunern.

Dass von solchen Problemen auch Stars betroffen sein können, wird am Beispiel von Frank Kubiak deutlich. Betroffen sind vor allem die November- und Dezemberhilfen sowie die Überbrückungshilfen I bis III.

Diese nehmen Selbstständige, Firmen und Vereine in Anspruch, die vom Lockdown betroffen sind, der stark in der Kritik steht. Doch wo Geld fließt, sind bekanntlich auch Betrüger nicht weit.

Wer steckt hinter den "prüfenden Dritten"?

Offensichtlich ist es den Betrügern mit einer Masche gelungen, sich als "prüfende Dritte" auszugeben, also Parteien, die für Unternehmen Hilfen beantragen dürfen. Dazu zählen unter anderem Steuerberater.

Unter einer falschen Identität registrieren sie sich beim Wirtschaftsministerium und beantragen die Hilfen für vermeintliche Unternehmen, die sie sich dann jedoch selbst in die Taschen stecken. Als der Betrug auffliegt, zieht das Wirtschaftsministerium sofort die Notbremse und stoppt sämtliche Zahlungen.

Die Falschen werden bestraft

Wie viel Geld auf diese Weise ergaunert wurde, ist unklar. Fest steht jedoch, dass den Betroffenen, wie Restaurants, Hotels oder Einzelhändlern, die aufgrund der Corona-Einschränkungen um ihre Existenz bangen und auf die Hilfen angewiesen sind, nun erst recht das Aus droht.

Hans-Jürgen Völz vom Mittelstandsverband BVMW fordert daher ganz klar, die Zahlungen wieder aufzunehmen und aufgrund von Einzelfällen keinen Generalverdacht zu erheben.

Laut dem Wirtschaftsministerium laufen die Ermittlungen bereits auf Hochtouren und die Auszahlungen sollen schon bald wieder fortgesetzt werden.

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